AGB

nachfolgend protokk genannt, der Vertrag zustande. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Für Angebote, Verkäufe und Lieferungen von protokk gelten die nachstehenden Bedingungen, und zwar auch dann, wenn der Kunde in seinem Bestellschreiben andere Bedingungen vorschreibt. Allen Angeboten und Vereinbarungen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Durch den Kauf oder die Nutzung der von protokk hergestellten oder gelieferten Software bzw. Hardware werden diese anerkannt. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn protokk sie ausdrücklich schriftlich bestätigt. Dieses gilt nicht für Abweichungen, die vor Inkrafttreten dieser AGB vereinbart waren.

Die auf den Webseiten von protokk angeführten oder erwähnten Preise, Preisangaben und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von protokk jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch den Kunden zurückgezogen oder abgeändert werden. Obwohl protokk bestrebt ist, die Verfügbarkeit der hergestellten Produkte sicherzustellen, kann protokk nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Kundenbestellung sämtliche Produkte auf Lager sind. Sollte protokk nicht in der Lage sein, Bestellung zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann protokk diese ohne weitere Haftung für protokk zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird protokk den Kunden hiervon ordnungsgemäß informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und / oder E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, welches protokk dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation

- Einlegen des Angebots in den Warenkorb

- Betätigen des Buttons "bestellen"

- Eingabe der Rechnungs- und / oder Lieferadresse

- Auswahl der Bezahlmethode

- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben

- Bestätigen des Buttons "kostenpflichtig bestellen"

- Bestätigungsmail, dass die Kundenbestellung bei protokk eingegangen ist.

Eine abgegebene Bestellung stellt ein vom Kunden an protokk gerichtetes Angebot zum Kauf von Produkten unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Alle vom Kunden aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch protokk.

protokk behält sich vor, die Annahme einer Bestellung zu verweigern. In diesem Fall erhält der Kunde einen bereits gezahlten Kaufpreis zurückerstattet.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von protokk.

Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, gelten die Preise für Produkte zum Zeitpunkt des Eingangs der Kundenbestellung bei protokk. Im Falle von Abweichungen sind nicht die Preisangaben auf der Website maßgeblich, sondern allein die Preise, die die Bestellbestätigung von protokk enthält.

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Unsere Software ist durch europäische Geschäftsgeheimnisse, Urheberrecht, deutsches und europäisches Markenrecht und US-Patentrecht sowie durch Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde erkennt an, dass er kein Eigentumsrecht an der Software oder darin enthaltenem geistigen Eigentum erwirbt und dass protokk (oder deren Lieferanten) alleiniger Inhaber der ausschließlichen Urheberrechte an der Software ist. Der Kunde erwirbt keine Rechte an der Software außer den in dieser Vereinbarung ausdrücklich festgelegten.

Es ist unter keinen Umständen gestattet, die Programmdateien zu verändern, die mit der Software von protokk geliefert werden. Dies gilt insbesondere für ausführbare Dateien mit der Endung .EXE oder .DLL. Der Kunde darf Kopien der Software und der zugehörigen Dokumentation für persönliche Nutzung anfertigen. Ohne ausdrückliche Erlaubnis von protokk ist es dem Kunden nicht gestattet, Kopien der Software und der zugehörigen Dokumentation an Dritte weiterzugeben.

Durch Erwerb einer kostenpflichtigen Nutzungslizenz für eine Vollversion erhält der Käufer das Recht, die Software zu nutzen. Es ist nicht erlaubt, die Software auf verschiedenen Computern als Vollversion mit demselben Lizenzcode laufen zu lassen.

Der Lizenzcode wird von protokk in Form von Text zur Verfügung gestellt, welcher über die Tastatur in die Software eingegeben wird.

Bei Verlust des Lizenzcodes besteht kein Anspruch auf Ersatz. Lizenzcodes sind lediglich eine technische Maßnahme, die ordnungsgemäße Verwendung einer Nutzungslizenz abzusichern. Lizenzcodes selbst bilden kein Nutzungsrecht.

Ein Lizenzcode darf nur dann zur Ausübung des Nutzungsrechts verwendet werden, wenn er auf den Namen des Anwenders registriert wurde. Dies ist automatisch dann der Fall, wenn die Lizenz direkt bei protokk bestellt wurde. Eine separate Registrierung nach Erhalt eines direkt von protokk gelieferten Lizenzcodes ist somit nicht nötig.

Nutzungslizenzen für die Vollversionen der Software von protokk dürfen grundsätzlich nicht übertragen werden.

Sämtliche der im vorigen Abschnitt genannten Bedingungen für die Nutzung der Vollversion der Software gelten auch für die Nutzung der Software zu gewerblichen Zwecken. Darüber hinaus gilt: überschreitet die gewerbliche Nutzung 30 nicht unbedingt zusammenhängende Kalendertage pro Jahr, so wird eine Lizenz für gewerbliche Zwecke benötigt. Lizenzen für gewerbliche Zwecke können ausschließlich durch direkte Kontaktaufnahme zu protokk über die jeweils veröffentliche Kontaktadresse erworben werden. protokk behält sich vor, für die gewerbliche Nutzung im Einzelfall gesonderte Preise festzulegen, welche von den allgemein veröffentlichten Preisen abweichen können.

Während des Supportzeitraums hat der Kunde Anspruch auf Zugang zu den Programmdateien, die zur Installation des Programms benötigt werden, auf das sich die erworbene Nutzungslizenz bezieht. Zur Ausübung dieses Rechts stellt protokk dem Kunden während des Supportzeitraums die entsprechenden Programmdateien für kostenlosen Download auf seinen Internetseiten zur Verfügung. protokk behält sich das Recht vor, während des Supportzeitraums die Programmdateien durch Dateien zu ersetzen, die zu einer Nachfolgeversion des betreffenden Programms gehören. Ein Anspruch auf Zugang zu der beim Kauf gültigen Programmversion wird also ausdrücklich nicht gewährt. protokk behält sich außerdem das Recht auf technische Änderungen in Nachfolgeversionen vor, insbesondere das Recht, Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen.

Der Supportzeitraum beginnt mit der Auslieferung des Lizenzcodes an den Kunden und endet ein Jahr später.

Diese liegt grundsätzlich dann vor, wenn die Software in einer Weise genutzt wird, die den oben genannten Bestimmungen widerspricht. Sie liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Code für die Freischaltung der Software verwendet wird, der nicht durch protokk als Lizenzcode registriert wurde. Im Falle unerlaubter Nutzung wird immer der Kaufpreis für die Nutzungslizenz der Vollversion des betroffenen Softwareprogramms fällig.

Wenn der Kunde im Zweifel darüber ist, ob ein bestimmter Lizenzcode in seinem Besitz zu legaler Benutzung der Software von protokk berechtigt oder nicht, so ist der Kunde verpflichtet, protokk zu kontaktieren und die Bestätigung einzuholen, dass der Kunde das Nutzungsrecht besitzt, bevor der Kunde den Lizenzcode verwendet. Dies gilt insbesondere für alle Fälle, in denen der Kunde den Lizenzcode weder von protokk noch einem autorisierten Händler erhalten haben. Die Kontaktaufnahme kann formlos, z. B. per E-Mail erfolgen.

protokk behält sich ausdrücklich vor, im Falle unerlaubter Benutzung strafrechtliche Schritte einzuleiten sowie technische Maßnahmen zu ergreifen, die eine weitere Nutzung der Software unterbinden. Dabei spielt es keine Rolle, ob die unerlaubte Benutzung zum Zeitpunkt der Erkennung durch Kunden noch andauert oder bereits zu einem früheren Zeitpunkt beendet wurde. Insbesondere behält protokk sich ausdrücklich vor, die Ausführung ihrer Produkte auf Computern zu sperren, auf denen illegale oder nicht-registrierte Codes eingegeben oder installiert wurden. Diese Sperre kann bis zur Entfernung dieser Codes vom betroffenen Computer andauern. Die Entfernung solcher Codes von einem Computer kann üblicherweise nur mit technischer Unterstützung durch protokk erfolgen. protokk behält sich das Recht vor, eine angemessene Gebühr für diese Unterstützung zu erheben.

Bei allen Produkten aus dem Shop von protokk bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTET PROTOKK FÜR MITTELBARE ODER INDIREKTE SCHÄDEN JEGLICHER ART, DIE DURCH INSTALLATION, VERWENDUNG BZW. DIE UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DER PRODUKTE VON PROTOKK ENTSTANDEN SIND, SOFERN DIES GESETZLICH ZULÄSSIG IST. DIES GILT AUCH DANN, WENN PROTOKK ZUVOR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. DIE GESAMTE HAFTUNG UND IHRE AUSSCHLIESSLICHEN ANSPRÜCHE GELTEN IN JEDEM FALL NUR BIS ZU DEM BETRAG, DER FÜR DAS PRODUKT BEZAHLT WURDE. JEGLICHE HAFTUNG VON PROTOKK IST BESCHRÄNKT AUF DEN ERSATZ DES PRODUKTS ODER DIE ERSTATTUNG DES KAUFPREISES.

Jede Vertragspartei erklärt sich einverstanden, vertrauliche Informationen, die ihr von der anderen Vertragspartei offenbart wurden, einschließlich - was Informationen von protokk betrifft - des Lizenzcodes für Software, so gewissenhaft vor unbefugter Offenlegung oder Nutzung zu schützen wie die eigenen vertraulichen Informationen.

Für von protokk zur Verfügung gestellte Updates von Softwareprodukten gelten die Bestimmungen dieses Vertrages entsprechend. Ein Anspruch auf kostenfreie Lieferung von Updates besteht nicht.

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen protokk dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist der Sitz von protokk.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Der Verbraucher hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

- im Falle eines Kaufvertrags: an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

- im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

- im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

- im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher protokk (Dimitri Kirillov – protokk business solutions, Hans-Böckler-Ring 41, 22851 Norderstedt, Tel.: 040 6056262710, E-Mail: info@bs.protokk.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Verbraucher diesen Vertag widerrufen, hat protokk dem Verbraucher alle Zahlungen, die protokk vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von protokk angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei protokk eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet protokk dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. protokk kann die Rückzahlung verweigern, bis protokk die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass der Verbraucher die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher protokk über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Dimitri Kirillov – protokk business solutions, Hans-Böckler-Ring 41, 22851 Norderstedt, Tel.: 040 6056262710, E-Mail: info@bs.protokk.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren

nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es

zurück.)

- An Dimitri Kirillov – protokk business solutions, Hans-Böckler-Ring 41, 22851 Norderstedt:

- Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Name des / der Verbraucher(s)
- Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.

Salvatorische Klausel